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Informationen zu NÖ Landtagswahl
Termin: Sonntag 28. Jänner 2018

Spitzenkadidat Franz Schnabl
„Wir verstehen unter sozialem Denken, dass man niemanden vergisst“

www.franz-schnabl.at

SPÖ NÖ präsentiert die Landtagswahl-KandidatInnen aus den Wahlkreisen

Landesparteivorsitzender Franz Schnabl hat letzten Montag in St. Pölten die WahlkreiskandidatInnen der SPÖ für die Landtagswahl am 28. Jänner 2018 vorgestellt. Beim Wahlauftakt am 6. Jänner wird auch das Arbeitsprogramm der SPÖ NÖ für die kommenden Jahre präsentiert.

„Wir erarbeiten gemeinsam mit FunktionärInnen und SympathisantInnen das Arbeitsprogramm ‚100 Projekte für NÖ‘. Man muss Dinge neu denken und Probleme sofort angehen – und das machen wir mit unseren KandidatInnen in den Regionen und Bezirken: Wir werden Akzente setzen für eine positive Weiterentwicklung der Regionen und für den persönlichen Vorteil der  NiederösterreicherInnen“, erklärt Schnabl. „Wir sind das Gegengewicht zu schwarz-blau und stehen für Solidarität und Menschlichkeit in unserer Gesellschaft. Die Sozialdemokratie tritt ein gegen Sozialabbau und gegen Rechtspopulismus – wer Hilfe braucht, muss auch Hilfe bekommen. Wir schauen auf einen gerechten Ausgleich aller Generationen und Einkommensschichten!“

298 KandidatInnen nominiert
Insgesamt sind auf den Bezirks- bzw. Wahlkreislisten 298 KandidatInnen nominiert, davon sind 48,66 Prozent (145) Frauen und 51,34 Prozent (153) Männer. Der jüngste ist 21 Jahre, Mario Brandstetter aus Krems. Der älteste Kandidat ist Ewald Pinter, 74 Jahre alt, aus Gaming. Acht KandidatInnen sind derzeit im Landtag vertreten.

Für eine gerechte Chancenverteilung
Mag.a Kerstin Suchan-Mayr steht stellvertretend für die vielen KandidatInnen, die bisher kein Landtagsmandat haben. Die ausgebildete Soziologin ist seit fast acht Jahren Bürgermeisterin in St. Valentin: „Wenn ich hier als Enkelkind meines Großvaters stehe, der als einfacher Hilfsarbeiter sich nie zu träumen gewagt hätte, dass aus mir eine Akademikerin und Bürgermeisterin wird, so ist das der Verdienst der Sozialdemokratie. Dass ich als Arbeiterkind und Frau eine höhere Schule und die Universität besuchen konnte, war nicht selbstverständlich, aber aufgrund des freien Hochschulzugangs und Unterstützung von Stipendium möglich. Dafür haben unsere politischen VordenkerInnen und VorgängerInnen gekämpft. Das was ich erleben durfte, wie ich unterstützt wurde, möchte ich, dass auch die Kinder von heute, die zukünftigen Generationen erleben können. Wenn es allen Menschen so gut geht wie mir, alle eine gute Bildung bekommen, alle Chancen gerecht verteilt sind, dann ist das die beste Vorsorge für den sozialen Frieden und die Sicherheit in unserem Land“, erklärt die Spitzenkandidatin für den Bezirk Amstetten. „Dafür möchte ich mich engagieren, nicht nur in meiner Stadt, auch im Land NÖ. Gerade als Bürgermeisterin, in der Gemeinde spürt man viele Auswirkungen der Beschlüsse des Landtages, der NÖ Landesregierung. Und hier ist es mir wichtig, mich mit meiner politischen Erfahrung, mit meiner Erfahrung aus der Praxis für Gerechtigkeit und Transparenz einzusetzen. Es geht darum neue Wege zu gehen, NÖ besser zu machen, NÖ neu zu denken. Es braucht neue Ideen, Impulse und entsprechenden Einsatz.“
„Ich kandidiere für den NÖ Landtag, weil mir die ArbeitnehmerInnen am Herzen liegen und mir das Land NÖ und die Gemeinde sehr viel bedeuten. Mitgestalten ist mir wichtig – dazu gehört vor allem die Anliegen der Menschen ernst zu nehmen!“, sagt der Listenzweite aus Sonntagberg, ÖGB Regionalsekretär Helmut Novak.

Für einen fairen Wahlkampf
Schnabl steht mit seinem Team für einen Wahlkampf auf Basis des demokratischen Grundkonsenses und der Werte unserer Verfassung – politische Gegnerschaft solle nicht in Feindschaft ausarten: „Der Wahlkampf soll in fairer und sachlicher Weise die politischen Konzepte der Parteien gegenüberstellen und durchaus kontrovers – jedoch nicht persönlich untergriffig – diskutieren.“ Für die SPÖ hat Zusammenhalt und Menschlichkeit höchste Priorität, erklärt Schnabl: „Sicherheit  steht in allen Berei­chen an oberster Stelle: In der Gesund­heitsversorgung, bei Pensionen, im sozialen Bereich, bei den Bildungschancen und in der Arbeitswelt – auch im Hinblick auf die Digitalisierung, nicht zuletzt beim Schutz vor Kriminalität. Wir wollen den Menschen die Zukunftsangst neh­men und zeigen, dass wir die wachsenden Herausforderungen der Zukunft positiv gestalten und mehr Lebensqualität schaffen können.“

Bild: Herbert Käfer (v.l.n.r.): Die Spitzenkandidatin für den Bezirk Amstetten, Bürgermeisterin Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr, Landesparteivorsitzender Landesrat Franz Schnabl, der zweitplatzierte auf der Amstettner Liste, ÖGB Regionalsekretär Helmut Novak.

KandidatInnenliste für den Bezirk Amstetten:

1. Bürgermeisterin Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr
2. Gf Gemeinderat Helmut Novak
3. Gf Gemeinderätin Elke Grim
4. Gemeinderat Edmund Maier
5. Gf Gemeinderätin Marion Wöckinger
6. Vorsitzender SJ NÖ Mirza Buljubasic
7. Gemeinderätin Ulrike Haas
8. Gemeinderat Armin Bahr
9. Gemeinderätin Beate Hochstrasser
10. Gemeinderat Rafael Mugrauer
11. Stadträtin Hermine Freitag
12. Gemeinderat Andreas Haker
13. Gemeinderätin Silvia Reisner-Reininger
14. Gemeinderat Walter Maurer
15. Gemeinderat Markus Halla
16. Gf Gemeinderat Christian Lichtenberger

Muna Duzdar auf Mostviertel-Tour

Muna Duzdar, Staatssekretärin für Diversität, Digitalisierung und öffentlichen Dienst war in der Region Mostviertel auf Tour! Im Bezirk Amstetten standen das Jugendzentrum A-Toll in Amstetten und die beiden Flüchtlingsunterkünfte in St. Valentin auf der Agenda.

Claudia Bruckner, Leiterin des Jugendzentrums A-Toll, empfing die Gäste und lud zur Besichtiung der Einrichtung ein, die eine Vielzahl an Projekten anbietet, für Beratungsgespräche aufgesucht werden kann und ein Wohlfühlort für Jugendliche ist. Nach der Führung zeigte sich Staatssekretärin Muna Duzdar sichtlich beeindruckt; im Anschluss lud Bürgermeisterin Ursula Puchebner zu einem runden Tisch, bei dem sich VertreterInnen der Caritas, der Volkshilfe, der Diakonie, des Vereines Westrand sowie dem Verein SüdFilmFest und Willkommen Mensch mit der Politik austauschen konnten.

Wie Integration gelingt
Beim Talk unter dem Thema „Diversität und Integration“ wurde über Hürden in der Alltagsrealität von Haupt- und Ehrenamtichen sowie den Flüchtlingen selbst gesprochen und wo jenen Menschen, die Schutz brauchen, der Schuh drückt – aber auch eröretet wie es gelingen kann, sie mit unseren Systemen vertraut zu machen. NAbg. Ulrike Königberger-Ludwig wies hier besonders auf die zahlreichen Angebote der Stadt Amstetten in Zusammenarbeit mit den Vereinen hin: „Es gibt seit vielen Jahren den Multikulturellen Stammtisch und das Nähcafe, aber auch die Bunte Frauen Plattform und das Bildungskaffee bieten zum Einen die Möglichkeit sich auszutauschen und kennenzulernen. Zum Anderen werden hier aber auch unsere Systeme vorgestellt“, erläutert die Abgeordnete die Angebote „Das Verbindende ist bei allen Angeboten immer die Deutsche Sprache“, denn alle Anwesenden sind sich einig, dass das der Schlüssel für eine gelingende Integration ist. 

Asyleinrichtungen in St. Valentin besucht
Die nächste Station war die Godamühle in St. Valentin, die seit fast zwei Jahren Asylwerbern eine Unterkunft bietet. Hier erwartete die Delegation mit Bürgermeisterin Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr und Nationalratsabgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig ein Mittagssnack mit typischen arabischen Köstlichkeiten, die die BewohnerInnen des Hauses selbst zubereitet hatten.
Im Kutsam-Haus, das in den oberen Stockwerken Schutzsuchende aufnimmt und von der Volkshilfe Service Mensch GmbH betreut wird, folgten weitere Gespräche mit den Haupt- und Ehrenamtlichen MitarbeiterInnen. Der Geschäftsführer, KommR Mag.(FH) Gregor Tomschizek erhielt erst vor Kurzem für die Organisation ein Qualitätsmanagementsystem-Zertifikat. 

Integrationsjahr startet
Muna Duzdar bedankte sich abschließend bei allen Haupt- und Ehrenamtlichen herzlich für Ihr Engagement und Feedback und versprach sich dafür einzusetzen, um ihren Lebensalltag und den der Schutzsuchenden zu verbessern: „Integration fällt nicht vom Himmel. Aber mit dem nun startenden Integrationsjahr bieten wir ein wichtiges Angebot, das die Möglichkeiten stärkt und verbessert. Wir wollen, dass sich die Menschen so rasch wie möglich selbst erhalten können. Erstmals wird auf Bundeseben eine flächendeckende Integrationsmaßnahme gesetzt, die den Betroffenen und der Gesellschaft als solches nützt“, sagt die Staatssekretärin.

Mehr Fotos finden Sie hier!

Heute Nachmittag hat der Landesparteivorstand der SPÖ NÖ einstimmig einen Wahlvorschlag mit den Landeslisten-KandidatInnen für die Nationalratswahl 2017 beschlossen. Dieser soll nächste Woche, Freitag, dem Landesparteirat zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt werden.

„Gemeinsam mit meinem Team will ich mich für ein lebenswerteres, demokratischeres Österreich und Niederösterreich einsetzen – wir wollen in allen Bereichen eine starke Stimme für notwendige Reformen und für das Miteinander zwischen Politik und BürgerInnen sein“, freut sich SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender Franz Schnabl darüber, dem Landesparteipräsidium nächste Woche eine attraktive Liste zur Beschlussfassung vorlegen zu können.

Niederösterreichische Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl im Herbst wird die derzeitige Bildungsministerin Dr. Sonja Hammerschmid sein. Sie gehört einer SPÖ-Sektion in St. Pölten an und hat sich entschlossen, die niederösterreichische Sozialdemokratie zu verstärken. „Ich freue mich und bin enorm motiviert, für die SPÖ Niederösterreich in den Wahlkampf zu ziehen. Dieses Bundesland hat ein riesiges Potenzial und ist bereits jetzt das Land mit den meisten SPÖ-Mitgliedern. Die NiederösterreicherInnen haben es verdient, dass sie von einer starken, solidarischen SPÖ vertreten werden, die sich für Chancengerechtigkeit für alle Menschen – vom Kindergarten bis zur Pension – einsetzt“, sagt Hammerschmid.

Das Team, das Franz Schnabl zusammengestellt hat, zeichnet sich durch seine Mischung aus erfahrenen BundespolitikerInnen sowie jungen und neuen KandidatInnen aus. Insgesamt befinden sich unter den ersten zwölf KandidatInnen acht (mit BM Sonja Hammerschmid), die bisher nicht im Nationalrat vertreten waren. „Wir sind ein junges, neues, engagiertes Team, das Niederösterreich in seiner Vielfalt widerspiegelt. Besonders auf drei junge Kandidatinnen wollen wir besonders hinweisen: Patricia Fuchs, Angelika Woisetschläger und Corinna Jost – die stellvertretend für andere, das erste Mal auf der Landesliste kandidieren. Und wir haben ein weiteres Signal gesetzt: Die Landesliste für die Nationalratswahl wurde von Platz 1 bis Platz 73 durchgehend nach dem Reißverschlussprinzip zusammengestellt“, sagt Schnabl: „Wir werden gemeinsam einen unkonventionellen Weg gehen und die Herausforderungen in den kommenden Jahren mit mutigem, neuem Denken meistern! Wir packen an, damit Österreich immer weiter vorankommt, jeden Tag ein Stück gerechter, jeden Tag ein Stück erfolgreicher, jeden Tag ein Stück lebenswerter. Es lohnt sich, für unser Österreich und für unsere sozialdemokratischen Werte zu kämpfen.“

Wahlvorschlag des SPÖ NÖ Landesparteivorstandes für den Landesparteirat, der am kommenden Freitag, den 14. Juli tagt (Plätze eins bis zwölf):

1. Sonja Hammerschmid (Bezirk St. Pölten)
2. Maurice Androsch (Bezirk Waidhofen/Thaya)
3. Ulrike Königsberger-Ludwig (Bezirk Amstetten)
4. Andreas Kollross (Bezirk Baden)
5. Karin Gorenzel (Bezirk St. Pölten)
6. Peter Wittmann (Bezirk Wiener Neustadt)
7. Melanie Erasim (Bezirk Mistelbach)
8. Rudolf Plessl (Bezirk Gänserndorf)
9. Sylvia Kögler (Bezirk Neunkirchen)
10. Robert Laimer (Bezirk St. Pölten)
11. Elvira Schmidt (Bezirk Baden)
12. Konrad Antoni (Bezirk Gmünd)

Hier finden Sie die Fotos der heutigen Pressekonferenz! 

Das Mostviertel geht geschlossen in die Nationalratswahlen am 15. Oktober.

Bei der Wahlkreiskonferenz der Region Mostviertel wurde Nationalratsabgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig mit 100 %iger Zustimmung erneut zur Spitzenkandidatin für die kommenden Nationalratswahlen bestätigt. Amstettens Bezirksvorsitzende bedankte sich herzlich für das Vertrauen und stimmte auf die Wahlen ein: „Diese Wahlen bedeuten eine Richtungsentscheidung! Es wird die Frage zu beantworten sein, in welcher Gesellschaft wir leben wollen!“, ist die Nationalrätin überzeugt. Die Sozialdemokratie stehe dabei durchaus für Leistung, aber ohne dabei auf die Schwächeren zu vergessen, denn Chancengleichheit und Solidarität seien das Fundament, auf dem unsere Zukunft gebaut werden müsse. Menschenrechte und Sicherheit seien kein Widerspruch. „Mit Bundeskanzler Christian Kern haben wir einen hervorragenden Parteivorsitzenden, der für jene Politik macht, die die tatsächlichen LeistungsträgerInnen in der Gesellschaft sind. Mit Mut und Zuversicht gestalten – ich bin überzeugt, mit dieser Haltung wird es gelingen, die Menschen auf unserem Weg mitzunehmen!“ 

Besonders stolz ist die Bezirksvorsitzende darauf, wie die Liste des Wahlkreises 3c Mostviertel für die Nationalratswahl zusammensetzt: „ArbeiterInnen, AkademikerInnen, unterschiedliche Berufsgruppen und ein ausgeglichener Männer- und Frauenanteil – unsere Liste spiegelt die Menschen in der Bevölkerung optimal wider“, fasst Königsberger-Ludwig zusammen.

Der Ybbser Bürgermeister Alois Schroll erhielt ebenfalls vollste Zustimmung von den Delegierten. Er wird für das Mostviertel auf Platz zwei ins Rennen gehen. „Ich bedanke mich herzlich für das Vertrauen, das mir entgegen gebracht wird! Gemeinsam werden wir einstehen für den von Bundeskanzler Christian Kern vorgegebenen ‚Plan A‘ sowie für unsere sozialdemokratischen Werte! Ich bin auch sicher, dass wir mit Christian Kern die Menschen für unsere Bewegung überzeugen können! Das Thema Sicherheit liegt mir dabei ganz besonders am Herzen: Sicherheit im sozialen Bereich aber auch Sicherheit vor Kriminalität. Ich werde mich dafür einsetzen, dass im Bezirk Melk zusätzlich 28 Polizisten auf 7 Posten eingesetzt werden“, beschreibt Schroll eines seiner Kernthemen.

Aus dem Bezirk Scheibbs wird VR Dr. Alfred Rammelmayr, MBA, antreten. Der Vorsitzende der SPÖ Gresten und des BSA Melk/Scheibbs bedankte sich ebenfalls für die 100 %ige Zustimmung des Wahlkreises und den 4. Listenplatz. „Als Kind einer Arbeiterfamilie stehe ich für Chancengleichheit ein. Gleiche Chancen auf Bildung, Einkommen, von dem die Menschen leben können und der Erhalt der sozialen Sicherheit in diesem Land sind die Themen, wofür ich mich stark mache! Darüber hinaus sind mir als Tierarzt der Tierschutz sowie sichere und leistbare Lebensmittel ein persönliches Anliegen.“

Abschließend hob Ulrike Königsberger-Ludwig hervor:

„Ich brenne nach wie vor für unsere Bewegung – soziale Gerechtigkeit herzustellen, wird auch in Zukunft eine Herausforderung sein, doch es lohnt sich, gemeinsam diese Herausforderungen anzunehmen! Werte leben, Haltung zeigen, zu seiner Ideologie stehen – und darauf aufbauend die Antworten auf die Sorgen und Ängste der Menschen zu geben, muss das Ziel des zukünftigen politischen Handelns sein!“

SPÖ KandidatInnenliste für den Wahlkreis 3c Mostviertel:

1. NAbg. Ulrike Königsberger-Ludwig, Bezirksvorsitzende und 3. Vizebürgermeisterin, Bezirk Amstetten
2. Bgm. Alois Schroll, Bezirk Melk
3. Elisabeth Asanger, Gemeinderätin, Bezirk Amstetten
4. Dr. Alfred Rammelmayr, MBA, Gemeinderat, Bezirk Scheibbs
5. Cifci Cigdem, Gemeinderätin, Bezirk Melk
6. Manfred Haydn, Gemeinderat, Bezirk Amstetten
7. Birgit Wallner, Gemeinderätin, Bezirksfrauenvorsitzende, Bezirk Amstetten
8. LAbg. Dr. Günther Sidl, Bezirksvorsitzender, Bezirk Melk
9. Bgmin. Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr, Bezirk Amstetten
10. Mag. Gerhard Riegler, Stadtparteivorsitzender und Stadtrat, Bezirk Amstetten
11. Vzbgmin. Renate Hebenstreit, Bezirk Melk
12. LAbg. Bgmin. Renate Gruber, Bezirksvorsitzende, Bezirk Scheibbs

Bild 1 (v.li.n.re.): Der Vorsitzende der SPÖ Gresten und des BSA Melk/Scheibbs VR Dr. Alfred Rammelmayr, MBA (Scheibbs), Nationalratsabgeordenete Bezirksvorsitzende Ulrike Königsberger-Ludwig (Amstetten) und Bürgermeister Alois Schroll (Melk).
Bild 2 (v.li.n.re.): Gemeinderätin Elisabeth Asanger, Stadtparteivorsitzender Stadtrat Mag. Gerhard Riegler, der Vorsitzende der SPÖ Gresten, Dr. Alfred Rammelmayr, Nationalratsabgeordnete Bezirksvorsitzende Ulrike Königsberger-Ludwig, Landtagsabgeordnete Bezirksvorsitzende Renate Gruber, Bürgermeister Alois Schroll, Gemeinderätin und Bezirksfrauenvorsitzende Birgit Wallner, Bürgermeisterin Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr und Landtagsabgeordneter Bezirksvorsitzender Dr. Günther Sidl

Franz Schnabl mit 98,8 % zum Vorsitzenden gewählt!

Schnabl: „Wir wollen unser wunderschönes Niederösterreich neu gestalten und mehr Offenheit und Transparenz schaffen!“ Eine Delegation aus dem Bezirk Amstetten war am Landesparteitag in St. Pölten mit dabei!

Letzten Samstag fand der außerordentliche Landesparteitag der SPÖ Niederösterreich statt, zu dem 480 Delegierte und rund 500 Gäste gekommen waren. Mit einem großartigen Ergebnis von 98.8 Prozent wurde Franz Schnabl zum neuen Parteivorsitzenden der SPÖ NÖ gewählt.

Zeit, Niederösterreich neu zu denken

In seinem Referat betonte Schnabl, dass „Niederösterreich nicht einer Partei gehört, sondern den Menschen. Ich sehe ein Ende der ‚politischen Atemnot’ in diesem Bundesland! Jetzt ist die Zeit, Niederösterreich neu zu denken und klare Verhältnisse für Österreich zu schaffen. Wir wollen unser wunderschönes Bundesland für und mit den NiederösterreicherInnen neu gestalten und das Land mit mehr Offenheit, Transparenz und Mitgestaltungsmöglichkeiten fluten!“ Man spüre die Wechselstimmung, die Suche nach politischen Alternativen zwischen dem Waldviertel und der Buckligen Welt, zwischen dem Most- und Weinviertel. Die Sozialdemokratie sei „stets die entscheidende Kraft gewesen, Fortschritt, Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit für das Land und seine BürgerInnen durchzusetzen.“

Digitalisierung, Mindestlohn und Hartz IV sind nur einige Forderungen

Ausbildung in technische Berufe und eine gezielte Start-up-Förderung würden ein 500-Millionen-Euro-Paket notwendig machen, das das Land erfolgreich in eine digitale Zukunft führe. Weitere Schwerpunkte der niederösterreichischen Sozialdemokratie setzt Schnabl im Bereich der Festschreibung eines kollektivvertraglichen Mindestlohns, „damit die sogenannten ‚Working poor‘ endlich der Vergangenheit angehören.“ Im Bereich „Soziales“ kritisiert Schnabl die ÖVP NÖ scharf, denn mit Hartz IV habe die ÖVP bereits einen bedenklichen Schritt im Auge. „Hartz IV, oder besser ‚Kurz IV’, greift sowohl in die Sparschweine unserer Kleinsten, wie auch in die Geldbörsen der älteren Generation“, sagt Schnabl, der davon überzeugt ist: „Die Politik hat dafür zu sorgen, Arbeitsplätze zu schaffen und die Menschen wieder in den Arbeitsprozess zu führen. Wir müssen den Menschen Zukunftschancen geben!“

Leistbares Wohnen, die Abschaffung des Pflegeregress, der Ausbau der Kinderbetreuung, die beste Bildung für die Kleinsten und die Möglichkeiten der Mitbestimmung der Landsleute bildeten die weiteren Schwerpunkte.

Schnabl erhält Unterstützung von hochrangigen Politikern

Unter den rund 1.000 Delegierten und Gästen befanden sich Bundeskanzler Christian Kern, Wiens Bürgermeister Michael Häupl, die Bundesvorsitzende der SPÖ Frauen, Gabriele Heinisch-Hosek und Bildungsministerin Dr.in. Sonja Hammerschmid, die Franz Schnabl geschlossen unterstützten.

Volle Unterstützung auch aus dem Bezirk Amstetten

Die SPÖ-Delegation aus dem Bezirk Amstetten zeigte sich davon überzeugt, dass mit Franz Schnabl die absolute Mehrheit der ÖVP in Niederösterreich gebrochen werden kann. Bezirksvorsitzende Nationalratsabgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig gratulierte dem neuen Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten: „Gratulation an Franz Schnabl zum großartigen Wahlergebnis! Unser neuer Parteivorsitzender will wie Bundeskanzler Kern dafür sorgen, dass die Sozialdemokratie für jene Politik macht, die die tatsächlichen LeistungsträgerInnen in der Gesellschaft sind. Sie wollen beide gleichermaßen mit Mut und Zuversicht gestalten – ich bin überzeugt, mit dieser Haltung wird es gelingen, die Menschen auf unserem Weg mitzunehmen!“

Die Bezirksvorsitzende sagte Franz Schnabl seitens des Bezirkes Amstetten volle Unterstützung zu: „Wir werden Franz Schnabl mit vollstem Engagement unterstützen, weil wir überzeugt sind, dass es ohne einer starken Sozialdemokratie kälter wird in diesem Land. Wir sind nach wie vor sicher: ein solidarisches Miteinander ist der beste Garant für ein friedliches Zusammenleben!“

Gemeinsam Partei ergreifen !
„Arbeit ist ein Recht und kein Privileg.
Und alle, die Unterstützung brauchen, sollen diese auch bekommen!“

Hier finden Sie die aktuellen Parlamentsnews von Ulrike Königsberger-Ludwig

>>> weitere Informationen

„Die Stärke der Wirtschaftsbelebung übertrifft alle derzeit vorliegenden Prognosen. Erstmals seit fünf Jahren geht die Arbeitslosigkeit zurück. Das ist auch ein Erfolg einer aktiven Sozial- und Wirtschaftspolitik“, so beschreibt Wirtschaftsexperte Markus Marterbauer die derzeitige Situation in Österreich.
Das sind Fakten und das bedeutet für mich, dass wir eigentlich auf einem guten Weg waren.
Nicht zuletzt deshalb, weil Bundeskanzler Christian Kern einen Plan für Österreich vorgelegt hat. Einen Plan, der vor allem Beschäftigung und Wachstum in den Mittelpunkt gestellt hat.
In der Folge wurde das Regierungsprogramm überarbeitet und 49 Projekte mit einem Zeit- und Umsetzungsplan versehen und von allen Regierungsmitgliedern beschlossen.
Die Bilanz, die wir legen können, kann sich durchaus sehen lassen:

So wurde

• ein Investitionspaket mit einem Volumen von 5 Milliarden Euro
• die Ausbildungsgarantie für Menschen bis zum 25. Lebensjahr
• die Ausbildungspflicht bis zum 18. Lebensjahr
• ein Lehrlingspaket
• die Aufstockung des Fachkräftestipendiums sowie
• die Offensive für die „Arbeitsplatznahe Qualifizierung“ beschlossen

zudem wurde

• die Investitionszusatzprämie für KMUs und
• das Investitionspaket für Gemeinden umgesetzt.

Ich kann es daher nicht ganz verstehen, dass genau in diese Phase des Aufschwungs das Aus für die Koalition durch Bundesminister Kurz gekommen ist.
Für mich ist das unverständlich, wenn man Verantwortung ernst nimmt und wenn man die Arbeit für Österreich in den Vordergrund stellt.
Vor allem auch deswegen, weil noch wichtige Projekte in der Umsetzungsphase sind wie z.B. die Gesundheitsreform, die so dringend notwendige Bildungsreform oder auch die Aktion 20.000, der Beschäftigungsbonus und  das Projekt „Selbstständig Leben Daheim“.
Wir werden demnach auf parlamentarischer Ebene versuchen, noch einige Projekte zum Abschluss zu bringen, weil wir überzeugt sind: Die Interessen der Menschen dürfen nicht das Opfer von taktischen Spielchen und Machtansprüchen Einzelner werden.

Die Wahlen im Herbst werden eine Richtungsentscheidung, davon bin ich überzeugt. Für mich persönlich gilt es daher mehr denn je aufzuzeigen, wofür die Sozialdemokratie steht, aufzuzeigen, in welcher Gesellschaft wir leben wollen und mich mit vollem Engagement einzusetzen für die arbeitenden Menschen und jene, die es sich „nicht richten können“.
Bei aller Politik wünsche ich aber jetzt vor allem einen schönen Sommer und eine gute Zeit J

Ihre Ulrike Königsberger-Ludwig

Wir arbeiten weiter !

Trotz Aufkündigung der Koalition durch ÖVP-Obmann Kurz, und Festsetzung eines Neuwahltermins für den 15. Oktober 2017, einigte man sich auf ein „geordnetes Ende“, um einen Stillstand für Österreich zu verhindern.

Wir werden uns im Nationalrat dafür einsetzen, bis zur Wahl zumindest folgende wichtige Punkte zu beschließen:

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Außerordentliche Bezirkskonferenz der SPÖ Amstetten
Königsberger-Ludwig erneut Spitzenkandidatin!

Die Bezirks-SPÖ wählte ihre Nationalrats- und Landtagswahlliste im Rahmen einer außerordentlichen Konferenz im Arbeiterkammersaal Amstetten. Als Ehrengast war der designierte Landesparteivorsitzende und Spitzendkandidat Franz Schnabl geladen.

Mit 97,4 % der 193 Delegiertenstimmen des Bezirksvorstandes wurde Nationalrätin und Bezirksvorsitzende Ulrike Königsberger-Ludwig erneut zur Spitzenkandidatin für die Nationalratswahlen im Herbst gewählt. Große Zustimmung erhielt auch St. Valentins Bürgermeisterin Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr, die nun die Landtagswahlliste anführt. Suchan-Mayr konnte sich gegen Landtagsabgeordneten Bürgermeister Helmut Schagerl bei den Delegierten mit 61,7 % der Stimmen durchsetzen und wird bei den nächsten Landtagswahlen auf Platz 1 ins Rennen gehen.

Königsberger-Ludwig bedankte sich bei den Genossinnen und Genossen: „Ich bedanke mich herzlich für das Vertrauen, mit dem ich wie in den letzten Jahren sorgsam umgehen werde! Der Zusammenhalt ist unsere stärkste Kraft, wie wir alle es durch unsere bisherige gemeinsame Arbeit beweisen konnten.“ Besonders stolz ist die Bezirksvorsitzende darauf, dass die Liste für die Nationalrats- wie für die Landtagswahl die Vielfalt der Bevölkerung widerspiegelt: „Arbeiter sind ebenso vertreten wie Angestellte und auch einige AkademikerInnen finden sich auf den beiden Listen. Das Alter der KandidatInnen reicht von 25 bis 58 Jahren. Über den Frauenanteil von
47 % freue ich mich ebenfalls sehr!“, fasst Königsberger-Ludwig zusammen.

Kerstin Suchan-Mayr bedankte sich ebenfalls für ihre Wahl zur Spitzenkandidatin und versprach: “Wir werden gut vorbereitet in die nächsten Landtagswahlen gehen!“

Der designierte Landesparteivorsitzende Franz Schnabl betonte in seiner Rede, dass er für eine chancengerechte Gesellschaft stehe, „eine Gesellschaft, in der alle in Würde Leben können. Wir werden sichtbar machen, wofür die Sozialdemokratie steht und wofür andere politische Parteien stehen – und wir übernehmen die Verantwortung, Niederösterreich neu zu denken!“, sagt Schnabl, den die Themen Arbeit, Bildung, Familie und Sicherheit ein besonderes Anliegen sind. „Niederösterreich neu zu denken heißt für mich ganz klar, dass wir als Bundesland in diesen Bereichen aufholen!“

Abschließend hob Ulrike Königsberger-Ludwig nochmals hervor, dass die nächsten Wahlen eine Richtungsentscheidung bedeuten: „Es wird die Frage zu beantworten sein, in welcher Gesellschaft wir leben wollen!“, ist die Nationalrätin überzeugt. Die Sozialdemokratie stehe dabei durchaus für Leistung, aber ohne dabei auf die Schwächeren zu vergessen, denn Chancengleichheit und Solidarität seien das Fundament, auf dem unsere Zukunft gebaut werden müsse. Menschenrechte und Sicherheit seien kein Widerspruch. „Ich brenne nach wie vor für unsere Bewegung – soziale Gerechtigkeit herzustellen, wird auch in Zukunft eine Herausforderung sein, doch es lohnt sich, gemeinsam diese Herausforderungen anzunehmen! Werte leben, Haltung zeigen, zu seiner Ideologie stehen – und darauf aufbauend die Antworten auf die Sorgen und Ängste der Menschen zu geben, muss das Ziel des zukünftigen politischen Handelns sein!“

Alle Fotos der Konferenz finden Sie hier auf Flickr!