Landtagsklubklausur

Landtagsklubklausur verbreitet Aufbruchstimmung
„Arbeit schaffen – NÖ einen Demokratieschub verpassen!“

Mit den Themenpaketen Arbeit, Bildung, Sicherheit und Demokratisierung startet Landtagsabgeordneter Bürgermeister Helmut Schagerl mit der SPÖ NÖ und ihrem Spitzenkandidaten Franz Schnabl aus der SPÖ NÖ-Landtagsklubklausur in die kommenden Monate.

Im Vordergrund der zweitägigen Landtagsklub-Klausur der SPÖ NÖ stand ein intensiver Austausch von Ideen und Erarbeitung von Initiativen „Wir müssen Niederösterreich neu denken. Wir müssen aus der Nachzüglerposition in der Arbeitslosigkeit auf die Überholspur gelangen. Dazu ist es notwendig, sinnvolle Bundes-Initiativen durch das Land NÖ zu unterstützen. Dazu gehört etwa die ‚Aktion 20.000‘ von Minister Stöger oder das Gemeindeinvestitionspaket, das alleine in Niederösterreich 31,6 Millionen Euro für Infrastrukturinvestitionen flüssig macht“, sagt Landtagsabgeordneter Schagerl.

Die SPÖ fordert dabei 300 zusätzliche Stellen für Arbeitslose über 50 Jahren im NÖ Landesdienst, sowie eine 200 Millionen Euro schwere Finanzsonderaktion für Gemeinden, was ein Mehr an 2.500 neuen Arbeitsplätzen in den Kommunen bedeuten würde.

Der designierte Landesparteivorsitzende und Spitzenkandidat der SPÖ NÖ, Franz Schnabl und Helmut Schagerl betonen: „Es geht darum, den AmstettnerInnen Perspektiven mit dem notwendigen Weitblick auf die zukünftig anstehenden Entwicklungen zu bieten. Wir möchten eine Entspannung der Arbeitsmarktlage herbeiführen, lebenslangem Lernen und Bildungskonzepten der Zukunft Vorschub leisten, und Sicherheit in all seinen Facetten gewährleisten.“

Der Begriff ‚Sicherheit umfasse die beste gesundheitliche Versorgung, im Falle von Arbeitslosigkeit ein Sozialsystem vorzufinden, dass die Menschen nicht ins Bodenlose fallen lässt, aber natürlich auch, dass jeder ein Zuhause haben muss, in dem er nicht an Leib und Leben bedroht ist.

„Wir sind überzeugt davon, dass auch in der ablaufenden Legislaturperiode noch einiges möglich ist! Wir denken Niederösterreich weiter und arbeiten tagtäglich daran, Zukunftskonzepte in die Diskussion zu bringen“, sagt Schagerl. In Richtung der ÖVP NÖ meint er abschließend: „Grundvoraussetzung dafür sind jedoch faire Gespräche auf Augenhöhe und der Respekt gegenüber der jeweils oft auch gegenteiligen Position des Gegenübers. Wir sind stets sehr gerne bereit gemeinsame Projekte auf den Weg zu bringen – dies setzt jedoch das Eingehen auf unsere Vorschläge und das Abbilden derer in den Anträgen und Arbeits-Projekten des Landtags voraus.“