Kolumne Ulrike Königsberger-Ludwig

„Die Stärke der Wirtschaftsbelebung übertrifft alle derzeit vorliegenden Prognosen. Erstmals seit fünf Jahren geht die Arbeitslosigkeit zurück. Das ist auch ein Erfolg einer aktiven Sozial- und Wirtschaftspolitik“, so beschreibt Wirtschaftsexperte Markus Marterbauer die derzeitige Situation in Österreich.
Das sind Fakten und das bedeutet für mich, dass wir eigentlich auf einem guten Weg waren.
Nicht zuletzt deshalb, weil Bundeskanzler Christian Kern einen Plan für Österreich vorgelegt hat. Einen Plan, der vor allem Beschäftigung und Wachstum in den Mittelpunkt gestellt hat.
In der Folge wurde das Regierungsprogramm überarbeitet und 49 Projekte mit einem Zeit- und Umsetzungsplan versehen und von allen Regierungsmitgliedern beschlossen.
Die Bilanz, die wir legen können, kann sich durchaus sehen lassen:

So wurde

• ein Investitionspaket mit einem Volumen von 5 Milliarden Euro
• die Ausbildungsgarantie für Menschen bis zum 25. Lebensjahr
• die Ausbildungspflicht bis zum 18. Lebensjahr
• ein Lehrlingspaket
• die Aufstockung des Fachkräftestipendiums sowie
• die Offensive für die „Arbeitsplatznahe Qualifizierung“ beschlossen

zudem wurde

• die Investitionszusatzprämie für KMUs und
• das Investitionspaket für Gemeinden umgesetzt.

Ich kann es daher nicht ganz verstehen, dass genau in diese Phase des Aufschwungs das Aus für die Koalition durch Bundesminister Kurz gekommen ist.
Für mich ist das unverständlich, wenn man Verantwortung ernst nimmt und wenn man die Arbeit für Österreich in den Vordergrund stellt.
Vor allem auch deswegen, weil noch wichtige Projekte in der Umsetzungsphase sind wie z.B. die Gesundheitsreform, die so dringend notwendige Bildungsreform oder auch die Aktion 20.000, der Beschäftigungsbonus und  das Projekt „Selbstständig Leben Daheim“.
Wir werden demnach auf parlamentarischer Ebene versuchen, noch einige Projekte zum Abschluss zu bringen, weil wir überzeugt sind: Die Interessen der Menschen dürfen nicht das Opfer von taktischen Spielchen und Machtansprüchen Einzelner werden.

Die Wahlen im Herbst werden eine Richtungsentscheidung, davon bin ich überzeugt. Für mich persönlich gilt es daher mehr denn je aufzuzeigen, wofür die Sozialdemokratie steht, aufzuzeigen, in welcher Gesellschaft wir leben wollen und mich mit vollem Engagement einzusetzen für die arbeitenden Menschen und jene, die es sich „nicht richten können“.
Bei aller Politik wünsche ich aber jetzt vor allem einen schönen Sommer und eine gute Zeit J

Ihre Ulrike Königsberger-Ludwig