Franz Schnabl zum Vorsitzenden gewählt!

Franz Schnabl mit 98,8 % zum Vorsitzenden gewählt!

Schnabl: „Wir wollen unser wunderschönes Niederösterreich neu gestalten und mehr Offenheit und Transparenz schaffen!“ Eine Delegation aus dem Bezirk Amstetten war am Landesparteitag in St. Pölten mit dabei!

Letzten Samstag fand der außerordentliche Landesparteitag der SPÖ Niederösterreich statt, zu dem 480 Delegierte und rund 500 Gäste gekommen waren. Mit einem großartigen Ergebnis von 98.8 Prozent wurde Franz Schnabl zum neuen Parteivorsitzenden der SPÖ NÖ gewählt.

Zeit, Niederösterreich neu zu denken

In seinem Referat betonte Schnabl, dass „Niederösterreich nicht einer Partei gehört, sondern den Menschen. Ich sehe ein Ende der ‚politischen Atemnot’ in diesem Bundesland! Jetzt ist die Zeit, Niederösterreich neu zu denken und klare Verhältnisse für Österreich zu schaffen. Wir wollen unser wunderschönes Bundesland für und mit den NiederösterreicherInnen neu gestalten und das Land mit mehr Offenheit, Transparenz und Mitgestaltungsmöglichkeiten fluten!“ Man spüre die Wechselstimmung, die Suche nach politischen Alternativen zwischen dem Waldviertel und der Buckligen Welt, zwischen dem Most- und Weinviertel. Die Sozialdemokratie sei „stets die entscheidende Kraft gewesen, Fortschritt, Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit für das Land und seine BürgerInnen durchzusetzen.“

Digitalisierung, Mindestlohn und Hartz IV sind nur einige Forderungen

Ausbildung in technische Berufe und eine gezielte Start-up-Förderung würden ein 500-Millionen-Euro-Paket notwendig machen, das das Land erfolgreich in eine digitale Zukunft führe. Weitere Schwerpunkte der niederösterreichischen Sozialdemokratie setzt Schnabl im Bereich der Festschreibung eines kollektivvertraglichen Mindestlohns, „damit die sogenannten ‚Working poor‘ endlich der Vergangenheit angehören.“ Im Bereich „Soziales“ kritisiert Schnabl die ÖVP NÖ scharf, denn mit Hartz IV habe die ÖVP bereits einen bedenklichen Schritt im Auge. „Hartz IV, oder besser ‚Kurz IV’, greift sowohl in die Sparschweine unserer Kleinsten, wie auch in die Geldbörsen der älteren Generation“, sagt Schnabl, der davon überzeugt ist: „Die Politik hat dafür zu sorgen, Arbeitsplätze zu schaffen und die Menschen wieder in den Arbeitsprozess zu führen. Wir müssen den Menschen Zukunftschancen geben!“

Leistbares Wohnen, die Abschaffung des Pflegeregress, der Ausbau der Kinderbetreuung, die beste Bildung für die Kleinsten und die Möglichkeiten der Mitbestimmung der Landsleute bildeten die weiteren Schwerpunkte.

Schnabl erhält Unterstützung von hochrangigen Politikern

Unter den rund 1.000 Delegierten und Gästen befanden sich Bundeskanzler Christian Kern, Wiens Bürgermeister Michael Häupl, die Bundesvorsitzende der SPÖ Frauen, Gabriele Heinisch-Hosek und Bildungsministerin Dr.in. Sonja Hammerschmid, die Franz Schnabl geschlossen unterstützten.

Volle Unterstützung auch aus dem Bezirk Amstetten

Die SPÖ-Delegation aus dem Bezirk Amstetten zeigte sich davon überzeugt, dass mit Franz Schnabl die absolute Mehrheit der ÖVP in Niederösterreich gebrochen werden kann. Bezirksvorsitzende Nationalratsabgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig gratulierte dem neuen Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten: „Gratulation an Franz Schnabl zum großartigen Wahlergebnis! Unser neuer Parteivorsitzender will wie Bundeskanzler Kern dafür sorgen, dass die Sozialdemokratie für jene Politik macht, die die tatsächlichen LeistungsträgerInnen in der Gesellschaft sind. Sie wollen beide gleichermaßen mit Mut und Zuversicht gestalten – ich bin überzeugt, mit dieser Haltung wird es gelingen, die Menschen auf unserem Weg mitzunehmen!“

Die Bezirksvorsitzende sagte Franz Schnabl seitens des Bezirkes Amstetten volle Unterstützung zu: „Wir werden Franz Schnabl mit vollstem Engagement unterstützen, weil wir überzeugt sind, dass es ohne einer starken Sozialdemokratie kälter wird in diesem Land. Wir sind nach wie vor sicher: ein solidarisches Miteinander ist der beste Garant für ein friedliches Zusammenleben!“