+43 676 88 609 430

Aktuelles - SPÖ Euratsfeld

„Laut sein, aufzeigen, dran bleiben!“

Bezirksvorsitzende und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig lud gemeinsam mit Landtagsabgeordneter Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr zum erweiterten Bezirksvorstand. Themen waren die 60-Stunden-Woche, die Zusammenlegung der Krankenkassen und Kürzungen im Sozialbereich.

Bezirksvorstand Amstetten „Laut sein, aufzeigen, dran bleiben!“

Beim Bezirksvorstand der SPÖ Amstetten berichtete Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig von den wichtigsten Neuerungen der Bundesregierung: „Schwarz-Blau hat den 12-Stunden-Tag eingeführt – und auch wenn dieser in einigen Unternehmen nicht unüblich war, ist eine Anordnung von zwölf Stunden Arbeitszeit künftig auch ohne Betriebsvereinbarungen möglich. Von der vielzitierten Freiwilligkeit kann auch keine Rede sein, denn wir wissen alle, wie es in der Praxis wirklich ausschaut. Dieses Gesetz gibt Arbeitgebern mehr Spielraum und Druckmöglichkeiten. Hier bleiben wir als Sozialdemokratie gemeinsam mit den Gewerkschaften dran!“, verspricht die Landesrätin.

Leistungskürzungen stehen bevor
Auch die Zusammenlegung der Krankenkassen und die Kürzungen bei der AUVA spiele den Arbeitgebern in die Hände: „Hier wird eindeutig eine Verlagerung von Arbeitgeberbeiträgen zur Arbeitnehmerversicherung stattfinden – die Verwaltungskosten machen weniger als die geforderten Einsparungssummen aus, deswegen wird hier bei den Leistungen für die Menschen gekürzt werden!“

Geld für sozialpolitische Maßnahmen fehlt
Besonders hart würden die Vorhaben der Regierung den Sozialbereich treffen: „Von den Kürzungen der Schwarz-Blauen Regierung ist auch das AMS betroffen. Nicht nur, dass die Notstandshilfe – eine Leistung, worauf nebenbei bemerkt alle Versicherten ein Anrecht haben – gestrichen werden soll. Künftig fehlt auch das Geld für sozialpolitische Maßnahmen. Ein Beispiel: TransitmitarbeiterInnen in den Sozialmärkten werden nicht mehr gefördert. Das bedeutet, dass alle mobilen Märkte eingestellt werden müssen“, führt Ulrike Königsberger-Ludwig weiter aus.

Bedingungen für Kinderbetreuungsgelder
Landtagsabgeordnete Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr, Familiensprecherin der SPÖ berichtete von den Kürzungen bei der Kinderbetreuung: „Zuerst werden von der Regierung die Gelder für die Kinderbetreuung drastisch gekürzt. Nach dem Widerstand der Opposition werden die bisherigen 140 Millionen Euro doch freigegeben – aber an Bedingungen geknüpft wie das absurde Kopftuchverbot in den Kindergärten!“ Dies sei eine rein populistische Forderung, denn im Alltag kaum ein Thema. „Angesichts des 12-Stunden-Tages sollte mehr Geld in Vereinbarkeit von Beruf und Familie investiert werden – ohne Bedingungen und nach Absprache mit der SPÖ!“ Mit SPÖ-regierten Bundesländern sei nämlich überhaupt nicht verhandelt worden.

Sozialstaat und Zusammenhalt in Gefahr
Ein solches Vorgehen sei systematisch und symptomatisch für die Bundesregierung, resümiert Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig: „Scheinbar ist das Ziel die Aushöhlung des Sozialstaates – der soziale Zusammenhalt in unserem Land wird Schritt für Schritt zerstört!“ Aber Königsberger-Ludwig ist sicher: „Wir werden weiter laut sein, aufzeigen und dran bleiben!“

Bild: SPÖ: Der Amstettner Bezirksvorstand startet mit Bezirksvorsitzender Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (6.v.re.) und Landtagsabgeordneter Bürgermeisterin Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr (6.v.li) voller Tatendrang in den Herbst

Gesundheitssystem muss den Menschen dienen!

Pressegespräch der SPÖ Bezirk Amstetten:
„Gesundheitssystem muss den Menschen dienen!“
Die Auswirkungen der Schwarz-Blauen Kassenreform auf den Bezirk Amstetten sind enorm. Gesundheitslandesrätin und SPÖ Bezirksvorsitzende Ulrike Königsberger-Ludwig lud zum Pressegespräch „Serviceleistungen der NÖGKK in Gefahr“ gemeinsam mit Zentralbetriebsratsvorsitzenden der NÖGKK, KR Michael Fiala, Landtagsabgeordneter Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr und ÖGB Regionalsekretär Helmut Novak.

„Wir haben die Verpflichtung, die bestmögliche und eine hochqualitative Versorgung für die Menschen aufrecht zu erhalten – aber nun sind viele Serviceleistungen zum Nachteil der Gesundheit und der Menschen in Gefahr“, sagt Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, zuständig für Soziale Verwaltung, Gesundheit und Gleichstellung. „Der Sinn einer Reform besteht darin, eine Verbesserung für die Betroffenen herbeizuführen – wenn sich aber die Leistungen für die Versicherten verschlechtern und die Kosten sich erhöhen, ist das keine Reform, sondern ein Anschlag auf ein Gesundheitssystem, das gut funktioniert!“, stellt Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig klar. „Hier geht es um die Zerstörung eines weltweit beachteten Systems und um parteipolitische Umfärberei. Selbstbehalte und eingeschränkte Service- und Leistungsangebote drohen!“
Das leistet die NÖGKK
Alleine in der Service-Stelle Amstetten wurden letztes Jahr 30.967 Menschen persönlich beraten. Die Kundenfrequenz auf persönlicher Ebene ist im gesamten Mostviertel von 2015 bis 2017 um 23 % gestiegen. Daneben hat die NÖGKK regionale Verträge in einem Umfang von 93 Mio Euro pro Jahr mit der Wirtschaftskammer (hauptsächlich Landesinnung Gesundheitsberufe), Psychotherapeuten und Logopäden. Die NÖGKK beschäftigt 1.500 Menschen an 24 Standorten – die Wertschöpfung aus betrieblichen Investitionen, Beschaffungsvorgängen wird gegenwärtig soweit wie möglich über lokale Betriebe geschaffen. Außerdem setzt die NÖGKK auf Gesundheitsprävention mit verschiedenen Kampagnen, Apps und Aktionen für die Menschen.
Auswirkungen einer Zentralisierung der Krankenkassen
Die Verwaltungskosten der NÖGKK betragen 2 Prozent. Für jeden Versicherten im Bezirk Amstetten betragen die Kosten für die Selbstverwaltung der Krankenkasse lediglich 40 Cent. „In Deutschland sind die Kosten bei Zusammenlegungen der Krankenkassen um bis zu 18 % gestiegen. Preise und Rahmenbedingungen verschlechtern sich erfahrungsgemäß bei einer Zentralisierung für die Versicherten“, stellt Zentralbetriebsratsvorsitzender der NÖGKK, KR Michael Fiala fest. Eine Milliarde soll bei der Verwaltung aber eingespart werden. „Unmöglich“, sagt Fiala, denn: „Ohne massive Kürzungen beim Service und bei den Leistungsangeboten können diese Einsparungen auch über Jahre hinweg gar nicht erreicht werden.
Auswirkungen der Ausgabenbremse
Der Beschluss sieht laut Abänderung des Erwachsenenschutz-Anpassungsgesetz vor, dass leitende Angestellte und ÄrztInnen nur noch befristet aufgenommen werden dürfen – bis Ende 2019. Zudem können anstehende Bauprojekte nicht realisiert werden, da die NÖGKK künftig bei ihren Immobilien nur eine laufende Instandhaltung beschließen darf. Diese Bauprojekte sind aber wichtig, um vor Ort in den Regionen bzw. Bezirken Serviceleistungen anbieten zu können. Die ersten Auswirkungen sind bereits spürbar: Anstehende Bauprojekte, wie in Horn, Neunkirchen oder Waidhofen/Ybbs sind bereits auf Eis gelegt. Wir werden Probleme haben, die Außenstellen in den Bezirken aufrecht zu erhalten – die Menschen können dann nicht mehr direkt serviciert werden“, sagt Fiala. „Die Kürzungen fallen natürlich auch zulasten der MitarbeiterInnen in der Servicestelle Amstetten aus, die hervorragende Arbeit leisten.“
Optimale Versorgung des ländlichen Raumes gefährdet
Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterin Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr kritisiert das auferlegte Sparpaket der schwarz/türkis-blauen Bundesregierung ebenfalls: „Die Versorgung des ländlichen Raumes mit KassenärztInnen war bis jetzt schon sehr schwierig und wird durch das Sparpaket noch dramatisch verschärft. Mit aller Entschlossenheit werden wir gemeinsam mit den Versicherten gegen diese Arbeitnehmer feindliche Politik kämpfen – denn es sollte darum gehen, Kassenverträge mit Fachärzten und die Schaffung von Primärversorgungseinheiten zu forcieren. Letztere stehen für eine ganzheitliche Versorgung der NiederösterreicherInnen ein!“
Angriff auf Sozialsystem
ÖGB Regionalsekretär Helmut Novak sieht bei den Zusammenlegungen und der Ausgabenbremse ein umfassendes Problem: „Das ist ein massiver Angriff auf unser Sozialsystem, die Sicherheit für unsere Beschäftigten und die Solidarität untereinander – schließlich kann jeder mal in eine Notlage kommen. Sollte eine zentrale Kassenstelle in Wien eingerichtet werden, befürchten wir massive Einschnitte und höhere Selbstbehalte!“ Derselben Meinung ist auch Ulrike Königsberger-Ludwig: „Man verlässt hier Wege und ein System, das gut funktionieren und um die uns die ganze Welt beneidet. Es geht hier offensichtlich hier nicht darum, etwas für die Menschen zu verbessern, sondern die Sozialpartnerschaft zu schwächen“, stellt die Landesrätin abschließend fest. „Das Gesundheitssystem muss den Menschen dienen und nicht einigen wenigen, die unseren Sozialstaat aushöhlen wollen!“

Bild: SPÖ: NÖGKK KR Hermann Gleich, Landtagsabgeordnete Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr, Zentralbetriebsratsvorsitzender NÖGKK und AK Vizepräsident KR Michael Fiala, Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig und ÖGB Regionalsekretär Helmut Novak

GR – Sitzungsprotokoll vom 26.06.2018

Gemeinderat – Sitzungsprotokoll vom 26.06.2018

>>> LINK Marktgemeinde Euratsfeld

Maifest der SPÖ Amstetten

Maibaum aufstellen der SPÖ Amstetten
Samstag, 28. April 2018
ab 18:00 Uhr am Hauptplatz in Amstetten

Festrede:
Klubobmann Mag. Christian Kern
SPÖ Bundesparteivorsitzender

Glückwünsche zum Einzug in den Landtag

Nationalratsabgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig gratulierte im Namen des Bezirksvorstandes Bürgermeisterin Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr herzlich zum Wahlergebnis.

„Ich freue mich, dass wir im Bezirk Amstetten ein Direktmandat für den Niederösterreichischen Landtag holen konnten! Kerstin Suchan-Mayr hat 3.493 Vorzugsstimmen bekommen – wir gratulieren alle herzlich!“, sagt die Bezirksvorsitzende Nationalratsabgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig. Die Landtagsabgeordnete in spe freute sich ebenfalls sehr über das Ergebnis: „Ein großes Danke an alle Unterstützerinnen und Unterstützer, die für die SPÖ NÖ, Franz Schnabl und mich die letzten Wochen gelaufen sind und für euer Vertrauen! Ich freue mich auf meine neue Rolle im Landtag und werde diese mit bestem Wissen und Gewissen ausführen – und mich dabei natürlich besonders für den Bezirk Amstetten stark machen!“
Kerstin Suchan-Mayr wird am 22. März angelobt.

Bild SPÖ: Nationalratsabgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (li) mit Bürgermeisterin Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr

NÖ Landtagswahl 2018 – Informationen

Informationen zu NÖ Landtagswahl
Termin: Sonntag 28. Jänner 2018

Spitzenkadidat Franz Schnabl
“Wir verstehen unter sozialem Denken, dass man niemanden vergisst”

www.franz-schnabl.at

Für Politik des Zusammenhalts

SPÖ NÖ präsentiert die Landtagswahl-KandidatInnen aus den Wahlkreisen

Landesparteivorsitzender Franz Schnabl hat letzten Montag in St. Pölten die WahlkreiskandidatInnen der SPÖ für die Landtagswahl am 28. Jänner 2018 vorgestellt. Beim Wahlauftakt am 6. Jänner wird auch das Arbeitsprogramm der SPÖ NÖ für die kommenden Jahre präsentiert.

„Wir erarbeiten gemeinsam mit FunktionärInnen und SympathisantInnen das Arbeitsprogramm ‚100 Projekte für NÖ‘. Man muss Dinge neu denken und Probleme sofort angehen – und das machen wir mit unseren KandidatInnen in den Regionen und Bezirken: Wir werden Akzente setzen für eine positive Weiterentwicklung der Regionen und für den persönlichen Vorteil der  NiederösterreicherInnen“, erklärt Schnabl. „Wir sind das Gegengewicht zu schwarz-blau und stehen für Solidarität und Menschlichkeit in unserer Gesellschaft. Die Sozialdemokratie tritt ein gegen Sozialabbau und gegen Rechtspopulismus – wer Hilfe braucht, muss auch Hilfe bekommen. Wir schauen auf einen gerechten Ausgleich aller Generationen und Einkommensschichten!“

298 KandidatInnen nominiert
Insgesamt sind auf den Bezirks- bzw. Wahlkreislisten 298 KandidatInnen nominiert, davon sind 48,66 Prozent (145) Frauen und 51,34 Prozent (153) Männer. Der jüngste ist 21 Jahre, Mario Brandstetter aus Krems. Der älteste Kandidat ist Ewald Pinter, 74 Jahre alt, aus Gaming. Acht KandidatInnen sind derzeit im Landtag vertreten.

Für eine gerechte Chancenverteilung
Mag.a Kerstin Suchan-Mayr steht stellvertretend für die vielen KandidatInnen, die bisher kein Landtagsmandat haben. Die ausgebildete Soziologin ist seit fast acht Jahren Bürgermeisterin in St. Valentin: „Wenn ich hier als Enkelkind meines Großvaters stehe, der als einfacher Hilfsarbeiter sich nie zu träumen gewagt hätte, dass aus mir eine Akademikerin und Bürgermeisterin wird, so ist das der Verdienst der Sozialdemokratie. Dass ich als Arbeiterkind und Frau eine höhere Schule und die Universität besuchen konnte, war nicht selbstverständlich, aber aufgrund des freien Hochschulzugangs und Unterstützung von Stipendium möglich. Dafür haben unsere politischen VordenkerInnen und VorgängerInnen gekämpft. Das was ich erleben durfte, wie ich unterstützt wurde, möchte ich, dass auch die Kinder von heute, die zukünftigen Generationen erleben können. Wenn es allen Menschen so gut geht wie mir, alle eine gute Bildung bekommen, alle Chancen gerecht verteilt sind, dann ist das die beste Vorsorge für den sozialen Frieden und die Sicherheit in unserem Land“, erklärt die Spitzenkandidatin für den Bezirk Amstetten. „Dafür möchte ich mich engagieren, nicht nur in meiner Stadt, auch im Land NÖ. Gerade als Bürgermeisterin, in der Gemeinde spürt man viele Auswirkungen der Beschlüsse des Landtages, der NÖ Landesregierung. Und hier ist es mir wichtig, mich mit meiner politischen Erfahrung, mit meiner Erfahrung aus der Praxis für Gerechtigkeit und Transparenz einzusetzen. Es geht darum neue Wege zu gehen, NÖ besser zu machen, NÖ neu zu denken. Es braucht neue Ideen, Impulse und entsprechenden Einsatz.
„Ich kandidiere für den NÖ Landtag, weil mir die ArbeitnehmerInnen am Herzen liegen und mir das Land NÖ und die Gemeinde sehr viel bedeuten. Mitgestalten ist mir wichtig – dazu gehört vor allem die Anliegen der Menschen ernst zu nehmen!“, sagt der Listenzweite aus Sonntagberg, ÖGB Regionalsekretär Helmut Novak.

Für einen fairen Wahlkampf
Schnabl steht mit seinem Team für einen Wahlkampf auf Basis des demokratischen Grundkonsenses und der Werte unserer Verfassung – politische Gegnerschaft solle nicht in Feindschaft ausarten: „Der Wahlkampf soll in fairer und sachlicher Weise die politischen Konzepte der Parteien gegenüberstellen und durchaus kontrovers – jedoch nicht persönlich untergriffig – diskutieren.“ Für die SPÖ hat Zusammenhalt und Menschlichkeit höchste Priorität, erklärt Schnabl: „Sicherheit  steht in allen Berei­chen an oberster Stelle: In der Gesund­heitsversorgung, bei Pensionen, im sozialen Bereich, bei den Bildungschancen und in der Arbeitswelt – auch im Hinblick auf die Digitalisierung, nicht zuletzt beim Schutz vor Kriminalität. Wir wollen den Menschen die Zukunftsangst neh­men und zeigen, dass wir die wachsenden Herausforderungen der Zukunft positiv gestalten und mehr Lebensqualität schaffen können.“

 

Bild: Herbert Käfer (v.l.n.r.): Die Spitzenkandidatin für den Bezirk Amstetten, Bürgermeisterin Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr, Landesparteivorsitzender Landesrat Franz Schnabl, der zweitplatzierte auf der Amstettner Liste, ÖGB Regionalsekretär Helmut Novak.

 

KandidatInnenliste für den Bezirk Amstetten:

  1. Bürgermeisterin Mag.a. Kerstin Suchan-Mayr
  2. Gf Gemeinderat Helmut Novak
  3. Gf Gemeinderätin Elke Grim
  4. Gemeinderat Edmund Maier
  5. Gf Gemeinderätin Marion Wöckinger
  6. Vorsitzender SJ NÖ Mirza Buljubasic
  7. Gemeinderätin Ulrike Haas
  8. Gemeinderat Armin Bahr
  9. Gemeinderätin Beate Hochstrasser
  10. Gemeinderat Rafael Mugrauer
  11. Stadträtin Hermine Freitag
  12. Gemeinderat Andreas Haker
  13. Gemeinderätin Silvia Reisner-Reininger
  14. Gemeinderat Walter Maurer
  15. Gemeinderat Markus Halla
  16. Gf Gemeinderat Christian Lichtenberger

Einladung zum Lichtersetzen 8. Dezember

8. Dezember 2017      ab 15:00 Uhr     bei der Ybbs, Haslaubrücke

Der heilige Nikolaus besucht uns auch dieses Jahr wieder mit dem Boot. Wir setzen selbst gebastelte Flöße und Schiffe mit Kerzen in die Ybbs.

Für Speisen und Getränke ist bestens gesorgt!

Die SPÖ Euratsfeld freut sich über ihren Besuch

Ergebnisse Nationalratswahl

Vorläufige Ergebnisse der Nationalratswahl 2017

LINK – Bundesministerium für Inneres:
https://wahl17.bmi.gv.at/

Christian Kern unterwegs

Treffen Sie unseren Bundeskanzler zum gesunden Frühstück am Hauptplatz in Amstetten am Samstag, den 9. September ab 09:00 Uhr – wir laden Sie herzlich ein dabei zu sein!

9. September 2017
9:00 – 11:30 Uhr
Hauptplatz Amstetten